{"id":435,"date":"2023-11-30T12:08:21","date_gmt":"2023-11-30T11:08:21","guid":{"rendered":"https:\/\/kopia.neuindeutschland.eu\/?p=435"},"modified":"2026-07-08T14:09:56","modified_gmt":"2026-07-08T14:09:56","slug":"hassmaerchen-gegen-tatsachen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/kopia.neuindeutschland.eu\/index.php\/2023\/11\/30\/hassmaerchen-gegen-tatsachen\/","title":{"rendered":"Hassm\u00e4rchen gegen Tatsachen"},"content":{"rendered":"<p><strong>Wer wird in Polen regieren ?<br \/>\nDie Messe ist noch nicht gelesen.<\/strong><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Bericht aus Warschau, Donnerstag, 30. 11.2023\u00a0 11 Uhr<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">In diesen Tagen, am 17 .11.2023, hat Warschauer &#8222;Gazeta Wyborcza&#8220;, GW, kleinlaut zugegeben, dass alle die Geschichten \u00fcber die Gr\u00e4ueltaten der polnischen Grenzsch\u00fctzer an Fl\u00fcchtlingen an der wei\u00dfrussischen Grenze, in den letzten zwei Jahren, frei erfunden waren. Hier der Beleg, (Quelle: Gazeta Wyborcza)<\/span><\/p>\n<h1><span style=\"font-weight: 400;\">Ma\u0142gorzata Tomczak<\/span><\/h1>\n<ul>\n<li style=\"font-weight: 400;\">\n<h2><span style=\"font-weight: 400;\">Rodziny z dzie\u0107mi, wykszta\u0142cona Afganka, ci\u0119\u017carna kobieta &#8211; osoby takie, jak w filmie Holland, s\u0105 na granicy wyj\u0105tkami<\/span><\/h2>\n<\/li>\n<li style=\"font-weight: 400;\">\n<h3><span style=\"font-weight: 400;\">WOLNA SOBOTA<\/span><\/h3>\n<\/li>\n<li style=\"font-weight: 400;\"><span style=\"font-weight: 400;\">MA\u0141GORZATA TOMCZAK<\/span><\/li>\n<li style=\"font-weight: 400;\"><span style=\"font-weight: 400;\">Po dw\u00f3ch latach pisania o migracji i kryzysie na granicy nie mam w\u0105tpliwo\u015bci, \u017ce wytwarzamy fa\u0142szyw\u0105 wiedz\u0119<\/span><\/li>\n<li style=\"font-weight: 400;\"><span style=\"font-weight: 400;\">17.11.2023 | 06:00<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Es gab keine &#8222;im Wald verscharrten Leichen&#8220;,keine\u00a0 &#8222;gefolterte Schwangere&#8220;, keine &#8222;verlorene Kleinkinder&#8220;. Das waren alles durch Texter, der GW erfundene Fiktionen.\u00a0 Alleiniges Ziel dieser antipolnischen Texte war Hass gegen polnische Regierung und dahinten stehenden konservativen Partei Prawo i Sprawiedliwosc ,PiS, auf deutsch Rechts und Gerechtigkeit zu erzeugen, und auch gegen ihre W\u00e4hlerschaft, damit sie den guten Ruf verlieren. Neben GW war der Sender TVN sehr aktiv in der Herstellung der Erz\u00e4hlungen, die PiS diffamierten und sich nichts vom Wahrheitsgehalt ihrer Berichte oder Kommentare machte. Und es ist den beiden\u00a0 in Allianz mit PO ,Platforma Obywatelska,und der Linken gelungen, mit ihrer Erz\u00e4hlung PiS den polnischen W\u00e4hlern aber auch der europ\u00e4ischen \u00f6ffentlichen Meinung unsympathisch zu machen. PiS wurde als eine Menschenrechte- , Frauenrechte- und Rechtsstaatlichkeit\u00a0 brechende\u00a0 Diktatur\u00a0 durch die Mehrheit der polnischen W\u00e4hler, aber auch westliche Medien wahrgenommen.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">\u00a0<\/span><span style=\"font-weight: 400;\"><br \/>\n<\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Die Erz\u00e4hlung von PiS ,die ihre Erfolge\u00a0 in Modernisierung der polnischen Gesellschaft und Wirtschaft, die unbestreitbar waren, in den Vordergrund stellte, wurde kaum wahrgenommen. So hat das M\u00e4rchen vom h\u00e4sslichen PiS gewonnen und PiS, obwohl die Wahl gewonnen hat, gegenw\u00e4rtig keine\u00a0 Partner f\u00fcr eine Koalition finden kann.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Dabei hat Polen unter der PiS Regierung eine sagenhafte\u00a0 Entwicklung genommen. Heute lebt man in Polen nicht schlechter als in Gro\u00dfbritannien, es gibt beinahe keine Kinderarmut und das Land geh\u00f6rt zu den 20 st\u00e4rksten L\u00e4nder der Welt. Das alles vor 10 Jahren unvorstellbar. Und trotzdem haben die polnischen Anti-Konservativen mit der Hilfe der europ\u00e4ischen Linken und EU es fertig gebracht , der konservativen, \u00fcberaus\u00a0 erfolgreichen Partei\u00a0 die Macht streitig zu machen. Mit der Macht der\u00a0 L\u00fcgen und Propaganda. M\u00fcsste PiS dies tolerieren? Meiner Meinung nach nicht. L\u00fcgen und Verleumdungen sind auch in Polen strafbar. Warum\u00a0 es erlaubt\u00a0 wurde, der Anti-PiS-Erz\u00e4hlung\u00a0 zu wachsen, und Prawo i Sprawiedliwosc so bei der \u00f6ffentlichen Meinung\u00a0 zu delegitimieren, bleibt f\u00fcr mich r\u00e4tselhaft. Man h\u00e4tte zumindest eine M\u00f6glichkeit\u00a0 im Strafgesetzbuch schaffen m\u00fcssen , Menschen und Firmen, die bewusst\u00a0 die abwertenden L\u00fcgen \u00fcber Polen, den polnischen Staat und seine Organe verbreiten ,so zu bestrafen , dass sie die\u00a0 passiven Wahlrechte oder Lizenzen verlieren. Meiner Meinung nach hat dieses Vers\u00e4umnis dazu gef\u00fchrt, dass die Erz\u00e4hlung \u00fcber unsympathische PiS Partei\u00a0 gewonnen hat, auch wenn sie gelogen war.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Der Wahlerfolg der PO und Konsorten wurde eindeutig auf Hasssprache der GW, TVN und so genannten &#8222;demokratischen Opposition&#8220;\u00a0 aufgebaut. Diese Anti-PiS Opposition\u00a0 hat ihren Erfolg aus Hass-L\u00fcgen und leeren Versprechungen gemacht.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Schon aus diesem Grund\u00a0 k\u00f6nnte das polnische Oberste Gericht die Wahl annullieren. Es hat Zeit bis zum 15. Dezember, um seine Entscheidung zu verk\u00fcnden. Also ist die Messe noch nicht gelesen.\u00a0 Tut dies das Oberste Gericht? Wer weiss.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Das alles was die Anti-PiS-Koalition \u00a0 gegenw\u00e4rtig macht und das was sie ank\u00fcndigt ist zunehmend bedrohlich. PiS und seine Leute werden offen entmenschlicht. Anti-PiS\u00a0 Politiker sprechen ungehemmt im polnischen Fernsehen \u00fcber\u00a0 &#8222;gnadenloses ausschneiden des PiS -Krebses&#8220; oder &#8222;Ausrotten der PiS Ratten in staatlich kontrollierten Firmen&#8220;. Die Anti-PiS Politiker sprechen offen dar\u00fcber\u00a0 dass sie das Gesetz und sogar das Grundgesetz brechen werden um PiS\u00a0 zu verfolgen und die Konrolle \u00fcber das \u00f6ffentliche Fernsehn ,TVP zu \u00fcbernehmen. Sie wollen das Recht so anwenden, &#8222;wie sie es\u00a0 verstehen&#8220;.Es wird immer offener , dass Anti-PiS-Koalition\u00a0 sich anschickt eine Diktatur in Polen zu errichten. Eine Anti-PiS-Diktatur. Was sage ich,dass sie sich anschickt.Sie ist in Sejm schon dabei.Erste Untersuchungskommissionen sind bereits gegr\u00fcndet worden.Das sind keine guten Aussichten f\u00fcr das polnische Wirtschaftswunder und Wohlstand der Polen. Statt von PiS angesto\u00dfenen Reformen\u00a0 fortzuf\u00fchren, wird die Kraft der Anti-PiS-Parlamentarier vergeudet die unliebsamen PiS-Politikern \u00f6ffentlich Rede und Antwort zu geben.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Sollte das polnische Oberste Gericht\u00a0 die Wahlen nicht annullieren wollen, k\u00f6nnte\u00a0 der polnische Staatspr\u00e4sident ,nach Ansicht unserer Verfassungsrechtlern, die Herrschaft der Anti-PiS verhindern. Der polnische Sejm kann mit Anti-PiS Mehrheit zwar dem Pr\u00e4sidenten\u00a0 den Kandidaten f\u00fcr das Amt des\u00a0 Premierministers\u00a0 vorschlagen, der Pr\u00e4sident aber\u00a0 kann\u00a0 den vorgeschlagenen Kandidaten mit seiner Mannschaft ablehnen.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Warum den nicht? Er entscheidet souver\u00e4n.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Vor nicht ganzen zwei Wochen hat die Anti-PiS Mehrheit im polnischen Sejm PiS Kandidatin f\u00fcr das Amt des Vizepr\u00e4sidentin des Sejms, Frau Elzbieta Witek, abgelehnt mit dem Argument ,PiS habe zwar das Recht\u00a0 diesen Posten zu besetzen\u00a0 aber Sejm darf den konkreten Kandidaten ablehnen. Dies war ein Pr\u00e4zedenzfall.\u00a0 Fr\u00fcher hat die Parlamentsmehrheit in Polen immer\u00a0 den Kandidaten der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei akzeptiert. Egal wen sie als Kandidaten benannt hat. Diesmal wurde es anders.<\/span><span style=\"font-weight: 400;\"><br \/>\n<\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Genauso kann\u00a0 aber\u00a0 jetzt der polnische Pr\u00e4sident verfahren:- Die Anti-PiS\u00a0 Mehrheit kann zwar den Kandidaten f\u00fcr\u00a0 das\u00a0 Amt des Premierministers\u00a0 pr\u00e4sentieren. Der Pr\u00e4sident\u00a0 darf aber ihn\u00a0 und seine Mannschaft\u00a0 ablehnen, gest\u00fctzt auf Art. 126 der polnischen Verfassung.\u00a0 <\/span><span style=\"font-weight: 400;\">Nach all den\u00a0 Fernseher-Aussagen von Donald Tusk in den Tagen nach der Wahl\u00a0 ist er offenkundig eine Bedrohung der polnischen Demokratie und der polnischen Verfassung geworden. Er ist bereit, in seinem Anti-PiS-Wahn die polnische Verfassung mit den F\u00fcssen zu treten. Nur so kann man seine Drohungen, dass er das Recht so anwenden wird, \u201cwie wir es verstehen&#8220;, auffassen. Mit Ablehnung der Kandidatur von Donald Tusk geht Pr\u00e4sident Andrzej Duda in die Geschichte ein ,als Retter polnischer Demokratie.<\/span> <span style=\"font-weight: 400;\">Danach nat\u00fcrlich wird er sofort\u00a0 die Neuwahlen ausrufen.<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Am Dienstag,28 November,hat der polnische noch Premierminister\u00a0 Mateusz Morawiecki , PiS ,seine neue Regierung \u00a0 dem Pr\u00e4sidenten Andrzej Duda , PiS, vorgestellt. Mit dieser Regierung will das polnische Sejm mit\u00a0 einer Mehrheit, die offen Terror gegen PiS und seine W\u00e4hler ank\u00fcndigt, nicht zusammenarbeiten. Deshalb werden durch das Sejm-Pr\u00e4sidium keine Gesetzesvorlagen der PiS Regierung, die unter Umst\u00e4nden nach zwei Wochen abgew\u00e4hlt wird, zugelassen.Auch wenn es sich um sehr wichtige und dringende Anliegen\u00a0 f\u00fcr die polnische Bev\u00f6lkerung handelt. Der Kampf um die Macht in Polen tritt in die n\u00e4chste , noch nicht entscheidende Runde.\u00a0 Nach polnischer Verfassung hat Herr Mazowiecki 14 Tage, um die Mehrheit im Sejm zu beschaffen. Ehrlich gesagt darf man zweifeln, ob ihm dies gelingt. Sollte er dies nicht erreichen k\u00f6nnen,wird es ernst. Donald Tusk, der bereit ist, die\u00a0 Anti-PiS-Diktatur in Polen zu errichten, auch die PiS W\u00e4hler zu verleumden und die konservative Teile der Gesellschaft mundtot zu machen, in dem \u00f6ffentliches Fernsehen TVP unter seine Kontrolle gebracht wird, egal wie,bekommt die Macht in die H\u00e4nde, wenn Pr\u00e4sident\u00a0 Andrzej Duda ihn akzeptieren wird, was er allerdings nicht tun muss.<\/span><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Besonders unwahrscheinlich ist es geworden, nach dem\u00a0 am Mittwoch , 29 November , der staatliche Untersuchungsausschuss des Sejms, der Einfluss der Russischen F\u00f6deration\u00a0 auf polnische Politik in letzten 15 Jahren offen legen sollte ,sein Teilbericht ver\u00f6ffentlichte, bevor seine Mitglieder\u00a0 durch Anti-PiS Mehrheit des Sejms abberufen wurden . Ein General, Spezialist f\u00fcr Spionageabwehr und namhafte Historiker haben die Kontakte\u00a0 polnischer und russischer Spionageabwehr in den Jahren 2010 bis 2014 untersucht. Das Urteil ist vernichtend.\u00a0 Damalige polnische Entscheider mit Donald Tusk an der Spitze haben die polnische Spionageabwehr\u00a0 bei Kontakten mit russischen Diensten nicht kontrolliert!\u00a0 Der Ausschuss hat eine Handlungsempfehlung f\u00fcr polnische\u00a0 Entscheider, also diejenigen Organe ,die den Premierminister\u00a0 und die Regierung bestellen, ausgesprochen: Herr Tusk und seines Konsorten d\u00fcrfen\u00a0 keine Posten bekleiden, die f\u00fcr Polens\u00a0 Sicherheit wichtig sind. Die , die des polnischen m\u00e4chtig sind finden den Text des Berichts hier:<\/span><a href=\"https:\/\/www.gov.pl\/attachment\/d18fa8bb-150a-4561-8de7-19c415ffcf46\"><span style=\"font-weight: 400;\">https:\/\/www.gov.pl\/attachment\/d18fa8bb-150a-4561-8de7-19c415ffcf46<\/span><\/a><\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">Nach diesem Bericht darf der polnische Staatspr\u00e4sident\u00a0 Andrzej Duda\u00a0 erst recht nicht Tusk, noch in der Handlungsempfehlung\u00a0 des Berichts genannte Minister von damals\u00a0 mit dem Regieren Polens beauftragen,<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">\u00a0<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><span style=\"font-weight: 400;\">\u00a0<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wer wird in Polen regieren ? Die Messe ist noch nicht gelesen. 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